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Gläserne Wände - Bericht zur Benachteiligung nichtreligiöser Menschen in Deutschland

Coronakrisen-Tagebuch

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Mit dem neuerlichen Lockdown verschärft sich die Situation von Künstler*innen und Kulturschaffenden dramatisch. Ein Zwischenbericht von Matthias Mainz.

Mit dem neuerlichen Lockdown verschärft sich die Situation von Künstler*innen und Kulturschaffenden dramatisch.

Ein Zwischenbericht von Matthias Mainz.

Die Einsicht, dass die Corona-Krise nicht mit dem Ende dieses Jahres vorüber sein wird, scheint in breiten Teilen der Gesellschaft mittlerweile Konsens zu sein. Auch wenn die Aussicht auf die baldige Einführung von Impfstoffen Anlass zu Hoffnung gibt, befinden wir uns vermutlich gerade erst in der Halbzeit des pandemischen Gesellschaftsspiels, an dem wir unfreiwillig und einsichtsvoll teilnehmen, ohne dass das Virus uns vorher gefragt hätte.

Matthias Mainz ist transdisziplinär arbeitender Künstler und kuratierender Musiker. Er lebt in Köln und Berlin. Er ist Vorsitzender der Plattform für Transkulturelle Neue Musik e.V.. Corona-Stipendien des Landes NRW und des Bundes helfen auch ihm, 2020 und 2021 weiterhin selbstständig künstlerisch tätig sein zu können. matthiasmainz.com


Die Auswirkungen der Krise auf unser Zusammenleben sind eminent, und es ist eigentlich erstaunlich, dass all die Zumutungen, die Selbstquarantänen, Social Distancing und die Einschränkungen unserer Bewegungsfreiheit nicht zu größeren Verwerfungen führen als zu der erstaunlichen Koalition aus Wutbürger*innen, neuen Rechten und altlinken Esoteriker*innen, die lautstark von Diktatur grölen.

Zu Beginn des ersten Lockdowns ab März konnte man dabei den Eindruck haben, als teile sich die Gesellschaft in drei Lager: Familien um gutbezahlte Doppelverdiener*innen mit einem unverhofften Zugewinn an Familienzeit und Niedriglöhner*innen in Service- und Pflegeberufen, die sich als systemrelevant geadelt sehen konnten, ohne davon irgendeinen Nutzen zu haben.

Die dritte Gruppe der Selbstständigen, vor allem im Kulturbereich, fand sich von einem auf den anderen Tag ohne Arbeitsmöglichkeit und Einkommen wieder.

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„Kulturbereich“ ist dabei ein sehr breiter Begriff: Grob unterscheiden kann man eine institutionalisierte Kultur aus Museen, Opernhäusern und Theatern von der freien Kultur aus soloselbstständigen Künstler*innen, freien Ensembles bis zu Festivals und freien Kultureinrichtungen. Am Ende macht den Unterschied nicht die Kunst, sondern ob das Geld aus fest eingeplanten öffentlichen Haushaltsposten kommt, wie bei jeder anderen öffentlichen Behörde auch, oder aus jährlich zu erwirtschaftenden Betriebseinnahmen und jährlich zu verhandelnden öffentlichen Zuschüssen. Keine Institution kann dabei ohne freie Künstler*innen arbeiten, die zum Beispiel als Schauspieler*innen und Regisseur*innen, Autor*innen und Komponist*innen Werke schaffen, die in den Institutionen zur Aufführung gelangen.

Hilfen und falsche Geschenke

In der Corona-Krise wurden die unterschiedlichen Beschäftigungsverhältnisse schlagartig existenziell und in den Orchestern blieben die Stühle der Aushilfen neben denen der festangestellten Musiker*innen leer. Ende März hatte die Bundesregierung in Zusammenarbeit mit den Ländern eilig erste Corona-Hilfen ausgegeben, die sich bis zum Jahresende unter dem Namen „Corona-Schutzschild für Deutschland“ zu einem Gesamtvolumen von 353 Milliarden Euro ausgeweitet hatten.

Die ersten Hilfen für Selbstständige hatten jedoch einen entscheidenden Makel: Sie sollten nur für betriebliche Ausgaben verwendet werden können, nicht aber für Lebenshaltungskosten, wofür die Betroffenen nach dem Willen des Bundes zusätzlich Grundsicherung (Hartz IV) beantragen sollten. Solo-Selbstständige verdienen ihr Einkommen in der Regel als Privatentnahme direkt aus dem, was nach Abzug der betrieblichen Ausgaben übrigbleibt und viele nutzen dafür nicht einmal nach privat und beruflich getrennte Bankkonten. Nach der Online-Beantragung fanden die meisten nach wenigen Tagen 9000 Euro auf ihrem Konto, die sie kaum ausgeben konnten und von denen sie ihre Miete nicht bezahlen durften. Der Aufschrei vor allem unter den Angehörigen der Kulturberufe war verständlicherweise groß und der Unternehmerlohn in den Corona-Hilfen bleibt seitdem das für sie bestimmende Thema, nicht zuletzt, weil bald die ersten Hilfen zurückgezahlt werden müssen.

Bundesländer mit sehr starker Kreativwirtschaft hatten lange ergebnislos im Sinne der Künstler*innen mit dem Bund um den Unternehmerlohn gestritten und Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen hatten in der Folge einen Extra-Anteil zu den Bundesmitteln eingeführt, aus dem der Unternehmerlohn entnommen werden durfte. Im Herbst schien sich ein Sinneswandel bei der Bundesregierung abzuzeichnen, als auch Bundeswirtschaftsminister Peter Altmeier vom Unternehmerlohn sprach. In den Bekanntmachungen zur Überbrückungshilfe III zeitgleich zum November-Lockdown wird nun eine nichtrückzahlbare Betriebskostenpauschale von insgesamt bis zu 5 000 Euro bis Juni 2021 eingeführt für Selbstständige, die keine Betriebskosten nachweisen können. Umgerechnet auf sieben Monate ist das ein geringer Maximalbetrag. Bundesfinanzminister Olaf Scholz meidet mit der Bezeichnung „Betriebskostenpauschale“ hier weiterhin die Anerkennung von Privatentnahmen wie der Teufel das Weihwasser, auch, wenn die kleine Pauschale genau so verwendet werden wird.

Zusätzlich hatten die Länder eigene Corona-Hilfen und Stipendienprogramme aufgesetzt, die wesentlich weniger restriktiv auf die Betriebskostenbeschränkung verzichteten. Neben grundsätzlichen Gerechtigkeitsfragen bei den unterschiedlichen Hilfen sind Detailfragen, zum Beispiel wer als Vollzeitkünstler*in gilt, hochproblematisch. So arbeiten zum Beispiel viele Autor*innen und Journalist*innen in Patchwork-Einkommensverhältnissen mit zusätzlichen Minijobs, um ihre oft lange unbezahlten Schaffensperioden abzufedern und fallen dabei durchs Raster der Corona-Förderungen, weil ihre künstlerische Arbeit steuerlich nur als Nebenverdienst gilt.

Facebook-Post von Helge Schneider am 29. Oktober 2020.

Ende des Jahres 2020 scheinen die Nerven bei allen Akteur*innen blank zu liegen. Die Selbstständigen aus dem Kulturbereich werden nicht müde zu betonen, dass sie nicht arbeitslos seien, sondern zwangsweise ohne Einkommen. Die Veranstalter*innen, die das ganze Jahr über geplant, umgeplant, abgesagt, geöffnet und nun wieder geschlossen haben, können ihre mühsam erarbeiteten Hygienekonzepte im erneuten Lockdown nicht mehr umsetzen. Auf die zum Teil heftigen Reaktionen aus dem Kulturbereich ließen sich sowohl die Kulturstaatsministerin Monika Grütters zu Beginn der Krise wie die NRW-Kultusministerin Pfeiffer-Pönsgen Ende des Jahres zu Äußerungen hinreißen, die Kulturszene wolle Extrawürste.

Unterschiedlich grau

Die Realität von Kulturschaffenden, Kulturinstitutionen und angeschlossenen Gewerben sieht dabei unterschiedlich grau aus. Weit weniger mediale Aufmerksamkeit als die Soloselbstständigen fanden bisher die Kulturinstitutionen: Was als Verödung der Innenstädte durch Massenpleiten in der Gastronomie droht, gilt in ähnlicher Weise für die Kulturbetriebe, denn Veranstalter, Konzerthäuser, Ensembles und Produktionsstätten können ihre notwendigen Deckungsbeiträge seit einem Jahr nicht erwirtschaften. Konzertorte wie die Jazzclubs in Deutschland finanzieren sich nur zu einem Teil aus den Konzerterlösen – Infrastruktur und Personal sind häufig von Zuschüssen ihrer Kommunen abhängig. Die Kosten des laufenden Betriebs werden häufig durch Zusatzeinahmen aus Vermietungen und anderen wirtschaftlichen Nebengeschäften aufgefangen.

Der Stadtgarten Köln, seit den 1980er Jahren einer der wichtigsten Orte für zeitgenössischen Jazz in Europa, finanziert sich zum beträchtlichen Teil über die angeschlossene Gastronomie und den Weihnachtsmarkt. Andere Clubs erzielen ihre Zusatzeinnahmen mit Vermietungen und Veranstaltungen in den Sommermonaten. Diese Einnahmen brachen im ersten Pandemiejahr um weit mehr als die Hälfte ein. Kredite würde den Betrieben hier kaum helfen, weil Tilgungen nur über Einsparungen in ihrem eigentlichen Zweck denkbar sind: im Kulturprogramm. Der Geschäftsführer eines Konzertortes berichtet, dass er mit den in seinem Bundesland tatsächlich unbürokratisch umgesetzten Corona-Hilfen eine Insolvenz bisher vermeiden konnte. Die Angestellten, vor allem die aus dem hauseigenen Gastronomiebetrieb, hätten jedoch einen hohen Preis bezahlt durch die Lohnabschläge in Kurzarbeit, die dort doppelt schmerzen, weil auch die Zuverdienste wie Trinkgelder wegfallen.

Die gute Nachricht ist also: Die unterschiedlichen Corona-Hilfen von Bund und Ländern haben Kulturschaffende wie Kulturbetriebe am Leben erhalten, die andernfalls schon jetzt insolvent wären – wo sie ankommen, sind die Hilfen wirksam. Ohne sie hätten weite Teile der Kulturlandschaft bereits dieses Jahr nicht überlebt. In eine sichere Zukunft blicken die Betroffenen trotzdem nicht.

Freie Kultur und freiwillige Leistungen

Neben den Deckungsbeiträgen aus dem wirtschaftlichen Betrieb bilden die städtischen Betriebskostenzuschüsse ein Standbein der freien Kulturinstitutionen. Die Zuschüsse kommen aus Haushaltsposten, die „freiwillige Leistungen“ genannt werden, womit sich das Problem schon von selbst erklärt: Die Gewerbe- und Bettensteuereinnahmen der Kommunen sind in diesem Jahr eingebrochen. Die kommunalen Anteile an der Finanzierung steigender Hartz-IV-Zahlen könnten die kommunalen Haushalte bei gesunkenen Einnahmen im den nächsten Jahren zusätzlich belasten. Die gute Nachricht auch hier: Die Länder kompensieren mit Mitteln aus dem Bundesrettungsschirm die Gewerbesteuerausfälle in diesem Jahr, so dass es zur Zeit nicht nach einer drohenden Pleite der Kommunen aussieht. Klar wird aber auch, dass der Einsatz des Bundes für die Steuerausfälle der Kommunen auch 2021 nötig sein wird. Vor diesem Hintergrund erscheinen die Hilfen wie eine Wette. Wer hält länger durch: Virus oder öffentliche Haushalte?

Digitalisiert und versendet

Während des ersten Lockdowns begannen Musiker*innen zwar damit, ihre ungebrochene Kreativität in Livestreams aus Privat- und Wohnzimmerkonzerten unter Beweis zu stellen, und auch Orchester und Konzertbetriebe investierten in Streaming-Formate. Der Modernisierungsschub, als der das Streaming verstanden wird, vollzieht sich allerdings vor dem Hintergrund der Auswirkungen des Internets auf die Verwertung geistigen Eigentums, die zuerst die Musikindustrie betroffen hatten. Um die Jahrtausendwende war der Umsatz von Tonträgern etwa um die Hälfte eingebrochen und hatte sich seitdem auf diesem Niveau stabilisiert. Streamingdienste wie Spotify verschärfen dieses Ungleichgewicht, während heute weite Teile der Konsument*innen von ihrem Anspruch auf kostenlosen Content im Netz überzeugt sind. Das Livekonzert hatte dabei als Gegenbewegung zur Digitalisierung ein unerwartetes Comeback erlebt, und eine Reihe von Künstler*innen und Gewerben, von der Künstleragentur bis zum Bühnenbauer, hatten davon profitiert. Livestreams können deren Einnahmeausfälle unter Corona nicht ersetzen. Der Schub, den die Pandemie für die Digitalisierung der Arbeit von Künstler*innen und Veranstalter*innen darstellt, ist also äußerst ambivalent. Denn auf der einen Seite ist Sichtbarkeit und Content-Vermittlung im Netz eine wachsende Notwendigkeit, auf der anderen Seite lässt das ständige Zufüttern von Kostenlos-Content die Produzent*innen gleichzeitig zur Ursache eigener Probleme werden. Der Kulturbereich ist hier vielleicht Vorreiter von Entwicklungen, die die digitale Revolution auch für andere Berufssparten mit sich bringt. Die Corona-Krise beschleunigt und verschärft hier die Entwicklungen.

Zwischen Systemrelevanz und Extrawurst

Um der Angst vor Marginalisierung entgegenzuwirken, hatten die Künstler*innen früh den leidigen Begriff der Systemrelevanz für sich in Anspruch genommen. Einerseits geht es hier natürlich um die Bedeutung der Kultur für das immaterielle Vermögen und den Zusammenhalt unserer Gesellschaft. Im Umkehrschluss verbirgt sich aber das Gegenteil von Zusammenhalt: die Abwertung anderer Berufsgruppen als weniger oder gar nicht systemrelevant. Sehr viele Musiker*innen hatten das in ihrer Ablehnung von Hartz IV zum Ausdruck gebracht: ohne Einkommen, aber nicht ohne Arbeit zu sein und daher „nicht zu Hartz IV zu gehören“. Nun sind nicht alle anderen Bezieher*innen von Grundsicherung arbeitsverweigernd und das Kriterium für die Berechtigung dazu lautet ja eben gerade nicht Arbeitslosigkeit, sondern wirtschaftliche Notlage. Die Rufe aus dem Kulturlager nach Systemrelevanz und die Abgrenzung von Hartz IV tragen aber unschöne Untertöne bis hin zur Stigmatisierung von Grundsicherungsbezieher*innen. Der Vergleich der Forderungen aus der Kultur mit „Extrawürsten“ greift diese Untertöne sozusagen von Oben, aus der Perspektive der politischen Entscheidungsmacht, auf. Legitim wäre aber auch eine Kritik von der Seite und von Unten, durch Berufsgruppen, die ebenfalls unter der Krise leiden und deren Probleme weniger im Licht der Öffentlichkeit stehen. Prekäre Selbstständigkeit, Niedriglohn und mangelnde Absicherung bei Arbeitslosigkeit sind eben nicht nur Probleme des Kulturbereiches, sondern Teil der Lebenswirklichkeit derjenigen, die unser Gemeinwesens auf verschiedenen Ebenen zusammenhalten: der Niedriglöhner*innen im Gastronomie- und Service-Bereich, der überlasteten Arbeitnehmer*innen im Pflegebereich und der prekären Erwerbssituation in Publizistik und Journalismus, Bildung und Wissenschaft.

Nach Corona

Dass die freie Kultur in der Coronakrise nur durch massive Hilfsprogramme vor dem direkten Fall in Grundsicherung geschützt werden kann verdeutlicht, wie dünn das Eis für die allermeisten soloselbstständigen Geistesarbeiter*innen ist. Für sie gibt es bisher keine wirksame Arbeitslosenversicherung und die bürokratischen Zwangsmaßnahmen des Hartz-IV-Systems sind so unternehmerfeindlich, dass Grundsicherung während der Selbstständigkeit häufig mit neuen Schulden durch Rückforderungen ausgeht.

Vor Einführung der ersten Corona-Hilfen waren deshalb die Rufe nach einem bedingungslosen Grundeinkommen lauter geworden. Seit der Einführung des Corona-Schutzschildes widerspricht vor allem der Bundesfinanzminister vehement sowohl den großen Forderungen nach einem bedingungslosen Corona-Grundeinkommen, wie auch dem wesentlich bescheideneren Wunsch nach Unternehmerlohn mit dem Argument, dafür sei die Grundsicherung da und Zuschüsse zu Lebenshaltungskosten würden Gleichbehandlungsgrundsätze verletzen. Mit ein bisschen Abstand betrachtet, stehen die Ablehnung von Zuschüssen zum Unternehmerlohn seitens der Bundesregierung und die Abwehr von Grundsicherung seitens der Kulturschaffenden vielleicht in einer wechselseitigen Beziehung zueinander und verbauen so den Blick auf den grundsätzlichen Reformbedarf des bestehenden Gefüges. Bereits die Entfristung der aktuellen Corona-Ausnahme-Grundsicherung mit einer deutlichen Anhebung der Zuverdienstgrenzen würde Selbstständigen mit ihren schwankenden Einkommen auch nach der Pandemie erheblich helfen. Zusätzlich oder alternativ wäre eine zugängliche und bezahlbare Arbeitslosenversicherung für Selbstständige sinnvoll – Beispiele dafür gibt es in der europäischen Nachbarschaft wie das französische Intermittent du Spectacle.

Kunst und Kultur entfalten sich in einer ambivalenten Spannung von künstlerischer Intention und individuellem und gemeinschaftlichem Erleben. Die gleiche Musik wird von vielen gehört und doch von keinem gleich, und das Kunstwerk löst sich von der Intention der Künstler*in im Moment der Betrachtung. Kunst gibt uns die Möglichkeit, eine Vision für eine andere Gegenwart zu entwickeln, die wir in der Gemeinschaft erleben und diskutieren können.

Am Ende geht es dabei nicht nur um die Frage, wie wir die Coronakrise überleben können. Sondern es geht dabei angesichts der fortschreitenden Polarisierung auch um die Vision, in welchem Land und in welcher Gemeinschaft wir uns nach der Krise wiederfinden möchten.

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