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Werte, Haltung, Engagement

„Europa“ wird nie vollendet sein. Doch haben wir es uns vielleicht zu lang zu bequem gemacht mit den Problemen der Europäischen Union? Um ihr humanistisches Profil zu bewahren, braucht es große Ideen, starke Bilder und klare Haltungen.

Dieser Text ist Teil von humanistisch – Das Magazin, Ausgabe 2/2019.

Foto: Imago / Ipon

Rechter, nationalistischer, anti-europäischer: Wie das Europäische Parlament nach den Wahlen 2019 aussieht, war schon lange vorher absehbar. Der Aufschwung entsprechender Parteien in vielen EU-Staaten hat seit 2014 die Richtung angezeigt, ebenso wie auch die vom Parlament im Vorfeld selbst in Auftrag gegebenen Wahlabsichtsbefragungen. „EU-Kritiker dürften laut Umfragen so viele Stimmen gewinnen wie nie zuvor. Und erstmals seit der ersten Direktwahl im Jahr 1979 werden Christ- und Sozialdemokraten wohl ihre absolute Mehrheit verlieren. Der EU steht nicht nur ein Dauerstreit zwischen Pro- und Antieuropäern bevor; es droht auch ein Stillstand in der Gesetzgebung“, fasste die Süddeutsche Zeitung die Prognose zusammen. Eine eigene Mitteilung des EU-Parlaments dazu sagte: „Die größten Zugewinne an Sitzen könnte die AfD verbuchen. Statt wie bisher mit einem Abgeordneten wäre sie in der EFDD-Fraktion mit 12 MdEPs vertreten“ – in einem nach dem Brexit deutlich kleineren Parlament. Drohen der Hoffnung auf ein friedliches, vereintes, gerechtes und freiheitliches Europa dunkle Jahre?

Rechtspopulisten und Nationalisten frohlocken angesichts der absehbaren Stimmenzuwächse. Doch wirklich ausgemacht ist noch nichts. Vor allem die Diagnose einer Krise der EU ist nichts Neues, sondern eher die Normalität. Das meint jedenfalls der Rechtshistoriker Stefan Vogenauer, Direktor am Max-Planck-Institut für europäische Rechtsgeschichte in Frankfurt am Main. „Krisen hat es immer gegeben“, sagt er zu den Diskussionen über den Status quo, „seit ich die Entwicklung verfolge, war die Europäische Gemeinschaft eigentlich in einem permanenten Krisenmodus.“ Er und sein Team haben die Konflikte der EU seit dem Beginn als Europäische Wirtschaftsgemeinschaft intensiv untersucht. Sie stellen fest: Ruhige Phasen waren immer eher die Ausnahme, wie etwa am Ende der 1980er und zu Beginn der 1990 Jahre, als unter anderem der Vertrag von Maastricht beschlossen wurde. „Solche Sprünge in der europäischen Integration gab es auch immer mal“, sagt Vogenauer, „aber dann folgten wieder lange Phasen des taktischen Rückzugs oder des Stillstands.“ Eine These aus den Untersuchungen seines Teams: Gerade Krisen und Zuspitzungen könnten der Integration förderlich sein.

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Für sie spricht, dass es derzeit in keinem Mitgliedsstaat mehr eine Bevölkerungsmehrheit gibt, die für einen EU-Austritt stimmen würde. Das Brexit-Desaster hat offenbar in anderen EU-Ländern läuternd gewirkt.

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