Hannover: Humanisten gegen Rassismus und Rechtspopulismus

Unter dem Motto „Unser Hannover – Bunt und solidarisch“ findet am 10. September 2016 auf dem Platz der Göttinger Sieben in Hannover eine vom Deutschen Gewerkschaftsbund initiierte Kundgebung gegen Ausgrenzung, Rassismus und Rechtspopulismus statt.

Dem Aufruf des DGB Kreisverbands hat sich der Humanistische Verband Niedersachsen angeschlossen. Die Anlässe dafür sind eine am gleichen Tag von der „Alternative für Deutschland“ (AfD) in Hannover angekündigte Kundgebung und die am Folgetag stattfindenden Kommunalwahlen in Niedersachsen. Die Kritik der vom Humanistischen Verband unterstützten Kundgebung richtet sich unter anderem an die von der AfD zur Asyl- und Zuwanderungspolitik vertretenen Positionen, insbesondere auch gegen die AfD-Forderungen in den Themengebieten Familie, soziale Absicherung sowie der Arbeitsmarktpolitik. Die Partei vertrete einen überholten Familienbegriff, der keinen Platz lasse für alternative Lebensentwürfe, heißt es im Aufruf des DGB dazu. Zudem würde das von den Rechtspopulisten geforderte Steuermodell lediglich Großverdienern zum Vorteil gereichen, während Mittel- und Geringverdiener Kürzungen unter anderem im Bereich der Altersvorsorge und anderen Leistungen hinnehmen müssten. Mit der von der AfD geforderten Überprüfung der Gewerbesteuer werde die wichtigste Einnahmequelle der Kommunen in Frage gestellt, so der DGB-Aufruf weiter.

Die AfD hatte zuletzt bei den Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern einen Erfolg verbucht und zog mit 20,8 Prozent der Wählerstimmen als zweitstärkste Kraft in den Landtag ein. Laut einem Bericht von Welt Online lag die Partei nach Umfragen in Niedersachsen zuletzt ebenfalls im zweistelligen Bereich.

„Mit rechtspopulistischen Reden wollen sie die Spaltung der Gesellschaft vorantreiben“, heißt es bei den Humanisten in Niedersachsen im Aufruf zur Teilnahme an der Kundgebung „Unser Hannover – Bunt und solidarisch“. Gemeinsam mit unter anderem den Vertretern des Friedensbüros Hannover, der Kirche für Demokratie sowie der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft und der Gewerkschaft ver.di wollen sie am Samstag Stellung beziehen für eine solidarische und gerechte Gesellschaft. Die Kundgebung beginnt um 12.30 Uhr in der Karmarschstraße.