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EHF unterstützt Stellungnahme zur Zukunft Europas

Die European Humanist Federation (EHF) hat zusammen mit 176 anderen zivilgesellschaftlichen Organisationen ein „Statement on the Future of Europe“ unterzeichnet. Die Stellungnahme plädiert für „ein neues Europa für die Menschen, den Planeten und Wohlstand für alle“.

Wie soll das Europa aussehen, das wir wollen und brauchen? Wie kann Europa vor allem für seine Bürger funktionieren? Solche Fragen rückt die Stellungnahme zahlreicher Nichtregierungsorganisationen (NGOs) und Gewerkschaften in den Mittelpunkt, zu deren Unterzeichnern auch die EHF gehört. „Zivilgesellschaftliche Organisationen repräsentieren die Bürger und mit dieser bisher einmaligen Koalition aus 177 Organisationen wollen die Europäer der EU und den Vertretern ihrer Mitgliedsstaaten signalisieren, dass Europa ohne Bürger nicht aufgebaut werden kann“, erklärte die EHF dazu.

Anlass für die Stellungnahme war zum einen die Rede von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker zur Lage der EU am 14. September 2016 im Europäischen Parlament. „Die nächsten zwölf Monate sind entscheidend, wenn wir unsere Union wieder zusammenführen wollen“, sagte Juncker dort am Mittwoch vergangener Woche. „Europa kann nur funktionieren, wenn wir alle nach Einheit und Gemeinsamkeit streben und das Gerangel um Kompetenzen und die Rivalitäten zwischen Institutionen hinter uns lassen. Nur dann ist Europa mehr als die Summe seiner Teile“, so Juncker weiter. Die großen, demokratischen Nationen Europas dürften sich nicht vom Populismus verführen lassen. „Europa darf sich im Angesicht des Terrors nicht wegducken. Die Mitgliedstaaten müssen ein Europa bauen, das beschützt.“

Zum anderen richtet sich die Stellungnahme der 177 Organisationen auch an die Staats- und Regierungschefs der Union, die am vergangenen Freitag auf einem Gipfeltreffen in Bratislava zusammenkamen.

Angesichts der vielfältigen Herausforderungen in Europa und des wachsenden Misstrauens der EU-Bevölkerung gegenüber diesem europäischen Zivilisations- und Friedensprojekt appelliert die Stellungnahme sowohl an die Institutionen als auch die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union: „business as usual“ genüge nicht, um eine offene, gerechte und tragfähige Gesellschaft für Menschen jeden Alters, jeder Herkunft und mit jedem sozialen Hintergrund zu ermöglichen.

Dass die Skepsis der Europäer gegenüber der EU wächst, hat im Frühjahr dieses Jahres eine Umfrage des US-amerikanischen Pew Research Center nochmals bestätigt: Eine positive, pro-europäische Haltung schwindet in fast allen Ländern. Gleichzeitig durchdringen nationalistische und rechtsgerichtete Tendenzen alle Bevölkerungs- und Altersschichten.

Wie soll die neue Zukunft Europas beginnen?

Die Forderungen der 177 NGOs und Gewerkschaften in der Europäischen Union richten sich sowohl an die Regierungen und die Medien, aber auch an jeden Einzelnen. Dabei ist ein Thema der Umgang mit rechtspopulistischen Strömungen. Es sei wichtig, sich diesen „aktiv und zu jeder Gelegenheit zu widersetzen“. Des Weiteren sollen die europäischen Staaten bei globalen Fragen enger zusammenarbeiten und sich den Herausforderungen gemeinsam stellen. Die „Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung“ der Vereinten Nationen richte sich auch an die EU, dementsprechend sollen sich deren Leitlinien und politischer Welle grundlegend ändern, um jedem Bürger ein Leben in Würde zu ermöglichen.

Das vollständige Statement kann hier als PDF heruntergeladen werden.

„Wir brauchen einen echten, demokratischen und gesamtheitlichen Dialog über die Zukunft Europas und darüber, wie die EU den Europäern greifbare Erfolge liefern kann. Wir sind bereit, aktiv an diesem Dialog teilzunehmen“, so die von der EHF mitgetragene Stellungnahme zur Zukunft Europas.

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